Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2010 - L 9 U 33/06 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 16.01.2006 - S 2 U 64/04
- LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2010 - L 9 U 33/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2010 - L 9 U 33/06
Dass die berufsbedingte Krankheit gegebenenfalls die den Leistungsfall auslösende BK-Folge verursacht hat (haftungsausfüllende Kausalität), ist keine Voraussetzung des Versicherungsfalls und keine Voraussetzung für die Feststellung der Listen-BK (vgl. BSG, Urteil vom 02. April 2009 - B 2 U 30/07 R; BSG, Urteil vom 02. April 2009 - B 2 U 9/08 R; Jansing: Berufskrankheit und Lärmschwerhörigkeit, Arbeitsmedizin 2006, S.10); die BK-Folge hat maßgebliche Bedeutung für die Feststellung der berufsbedingten MdE.Die "versicherte Tätigkeit", die "Verrichtung", die "Einwirkungen" und die "Krankheit" müssen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit (Vollbeweis) nachgewiesen sein, wohingegen für die Feststellung des nach der Theorie der wesentliche Bedingung ( sozialrechtliche Kausalitätslehre) zu beurteilenden jeweiligen ursächlichen Zusammenhangs die hinreichende Wahrscheinlichkeit genügt, allerdings nicht die bloße Möglichkeit (vgl. BSG Urteil v. 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R - zit. nach juris Rdn.16 m.w.N.).
- BSG, 02.04.2009 - B 2 U 9/08 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2103 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2010 - L 9 U 33/06
Dass die berufsbedingte Krankheit gegebenenfalls die den Leistungsfall auslösende BK-Folge verursacht hat (haftungsausfüllende Kausalität), ist keine Voraussetzung des Versicherungsfalls und keine Voraussetzung für die Feststellung der Listen-BK (vgl. BSG, Urteil vom 02. April 2009 - B 2 U 30/07 R; BSG, Urteil vom 02. April 2009 - B 2 U 9/08 R; Jansing: Berufskrankheit und Lärmschwerhörigkeit, Arbeitsmedizin 2006, S.10); die BK-Folge hat maßgebliche Bedeutung für die Feststellung der berufsbedingten MdE. - OLG Brandenburg, 07.05.2003 - 3 U 192/02
Hinreichende Bestimmtheit der Bezeichnung des zu räumenden Objekts bei einer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2010 - L 9 U 33/06
Bei der Neurootologie handelt es sich jedoch um ein Fachgebiet, dessen Untersuchungsmethoden noch auf keiner allgemein anerkannten Grundlage stehen und dessen Erkenntnismöglichkeiten in Kausalitätsfragen im Vergleich zu den Beurteilungen aus dem Bereich der Orthopädie und Neurologie nicht - und schon gar nicht im Bereich der berufsbedingten Lärmschwerhörigkeit - gesichert sind (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09. August 2007 - L 3 U 192/02 m.w.N.).
- OLG Celle, 12.03.2008 - 14 U 108/07
Haftung eines Anhängerhalters bei nicht selbstständiger Auswirkung der von dem …
Das OLG Naumburg hat mit rechtskräftigem Urteil vom 19. September 2006 (9 U 33/06) die Klägerin und den Pkw-Fahrer als Gesamtschuldner zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von insgesamt 15.000 EUR verurteilt und außerdem festgestellt, dass sie als Gesamtschuldner verpflichtet sind, 75 % der dem Geschädigten künftig entstehenden materiellen und immateriellen Schäden aus dem genannten Verkehrsunfall zu ersetzen (vorbehaltlich des Anspruchsübergangs auf Dritte).